Recht/Gesetz - Pressemitteilungen

Recht/Gesetz

Aktuelle Pressemitteilungen versandt mit dem connektar-Presseverteiler:

Super Union Holdings Ltd

Marke Black Friday: Massiver Anstieg an Markenverletzungen nach Falschmeldungen

(07.12.2021) Die Inhaberin der deutschen Wortmarke "Black Friday", die Super Union Holdings Limited, sieht sich einer gezielten Täuschungs-Kampagne ausgesetzt. So wurden Gerüchte darüber gestreut, dass die Wortmarke markenrechtlich nicht mehr geschützt beziehungsweise frei benutzbar sei. Tatsächlich wurde die Wortmarke anlässlich einer langwierigen rechtlichen Auseinandersetzung aber nur für einen kleinen Teil der für sie geschützten Waren und Dienstleistungen gelöscht und steht ansonsten für über 900 Waren und Dienstleistungen trotz andauernder gerichtlicher Angriffe voll in Kraft. Da viele Medien diese Gerüchte ohne eigene Prüfung übernommen haben, sieht sich die Inhaberin der Wortmarke gezwungen, dagegen konsequent vorzugehen und hat diesbezüglich auch bereits abgemahnt, etwa Pepper Media Holding...

Omlin Strafrecht: Untersuchungen & Expertisen

Esther Omlin erklärt das Schweizerische Bundesstrafgericht

(20.11.2021) Die Juristin Dr. Iur. Esther Omlin weiss: in der Schweiz gibt es die unterschiedlichsten Arten von kantonalen und bundesweiten Gerichten, so dass dem eidgenössischen Bürger oftmals der Überblick fehlt, welche Instanz denn nun für welche Vorgänge zuständig ist. Das Bundesstrafgericht ist dazu noch eine recht neue Instanz, die erst seit 2004 eine entscheidende Rolle einnimmt, wenn es um die Verhandlung von Strafsachen auf Bundesebene geht. Für Esther Omlin ist es...

Omlin Strafrecht: Untersuchungen & Expertisen

Esther Omlin: Das Gesetz behandelt Urkundenfälschung als Straftat

(20.11.2021) Als Oberstaatsanwältin hat Dr. Iur. Esther Omlin oft das Erstaunen der Beklagten darüber erlebt, mit welcher Härte das Gesetz gegen Urkundenfälschung vorgeht. Mal eben eine Unterschrift nachmachen, weil der Betreffende gerade nicht da ist oder die Signatur möglicherweise verweigern könnte, oder ein Dokument erstellen, das man eigentlich nicht selbst ausstellen dürfte - für viele Menschen ist das nicht besonders verwerflich. Esther Omlin erklärt jedoch, dass der Tatbestand der Urkundenfälschung schneller erfüllt ist, als man glaubt, und dass die Strafen härter ausfallen können, als man denken möchte. • Esther Omlin über den Tatbestand der Urkundenfälschung und welche Arten es gibt • Esther Omlin erklärt das Strafmass für Urkundenfälschung • Esther Omlin: Urkundenfälschung kann im...

KWAG Rechtsanwälte

KWAG Rechtsanwälte eröffnen neues Büro in Hamburg

(18.11.2021) Die Kanzlei KWAG Recht eröffnet ein neues Büro in Hamburg, Winterhude. Sie ist bekannt für die Vertretung von Verbrauchern, Arbeitnehmern und Privatanlegern und haben sich auf das Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisiert. Als eine der führenden Kanzleien werden sie mit dieser Erweiterung ihren Mandanten in Hamburg einen noch besseren Service bieten können. Geschädigte Anleger und Verbraucher erhalten mit KWAG ihr Geld zurück Seit über 20 Jahren hat sich der...

Linten & Partner Rechtsanwälte mbB

Linten Rechtsanwälte: Notare in Essen

(09.11.2021) Ob Hausverkauf, Testament, Ehevertrag oder Vorsorgevollmacht: Eine notarielle Beurkundung oder Beglaubigung sorgt für Rechtsklarheit. Einige Rechtsgeschäfte wie Grundstücks- und Hausgeschäfte erfordern aufgrund gesetzlicher Vorgaben die Hinzunahme eines Notars. Die Aufgabe des Notars beschränkt sich nicht allein auf die Beurkundung oder Beglaubigung: Im Fokus stehen die Aufklärung und die Folgen des Rechtsgeschäftes für die Parteien. Daraus ergibt sich die Neutralitätspflicht als Notar. Rechtsgebiete der Linten Notare in Essen In der Sozietät der Linten Rechtsanwälte in Essen wird das vollständige Leistungsspektrum notarieller Tätigkeit geboten. Der Unterschied zu anwaltlichen Interessenvertretungen besteht in der grundsätzlichen Neutralität des Notars in Bezug auf beide oder...

Bildungsinstitut Wirtschaft

Einführung Whistleblower Hotline, der Fall Julian Reichel

(03.11.2021) Nicole Biermann-Wehmeyer - Radio und TV Expertin für Compliance Fragen Durch den Fall Julian Reichelt wurden die Diskussionen in Deutschland wieder angeregt. Wie sieht es aus mit den Compliance Richtlinien bezüglich der Liebesbeziehungen in Unternehmen? Was ist mit Flirts mit Personen in einer untergeordneten Hierarchieebene, die Vor- oder Nachteile durch diese Beziehung generieren? Umsetzung Whistleblower Hotline Wie wird die Whistleblowing Hotline umgesetzt?...

Gewerblicher Rechtsschutz für Audiodateien

(03.11.2021) In den Zeiten von Social Media und multimedialen Inhalten spielen Audiodateien eine immer größere Rolle. Nun stellt sich die Frage, ob ein Geräusch als Hörmarke schutzfähig ist. In dem nachfolgenden Fall geht es darum, ob man eine Audiodatei, die den Klang beim Öffnen einer Getränkedose wiedergibt, schützen kann. Dieses ist der Fall bei prägnanter Unterscheidungskraft. Generell sind Audiodateien schützenswert, die wesenseigene Merkmale aufweisen. Ein schönes...

IM LIFESTYLE PROPERTIES e.U.

Irena Markovic informiert über Immobilien - Diese Optionen gibt es bei ...

(02.11.2021) Irena Markovic erklärt, dass Häuser und Wohnungen nach einer Scheidung oft verkauft werden. Doch es gibt weitere Möglichkeiten mit dem ehemaligen Zuhause umzugehen. Somit ist es sinnvoll, dass sich Geschiedene bei einem seriösen Immobilienmakler informieren, ehe sie ein Grundstück zum Verkauf anbieten. Uns erläutert Irena Markovic die beliebtesten Optionen eine Scheidungsimmobilie zu verwerten: • Was ist Eigentumsübertragung und wann ist sie sinnvoll? • Wann...

Omlin Strafrecht: Untersuchungen & Expertisen

Esther Omlin: Wie man eine Klage richtig einreicht

(28.10.2021) Die meisten Menschen denken, das Einreichen einer Klage sei eine simple Sache, weiss Dr. Iur. Esther Omlin . Als Juristin sieht sie sich in ihrem Berufsleben mit einer Vielzahl von Klagen verschiedenster Art konfrontiert, und oft hört sie von ihren Mandanten, dass sie sich die Sache zunächst sehr viel einfacher vorgestellt haben. Doch auch wenn der Sachverhalt klar scheint und die Klage eine blosse Formalie sein dürfte, enden Gerichtsverhandlungen so manches Mal mit...

Omlin Strafrecht: Untersuchungen & Expertisen

Esther Omlin über das Strafrecht in der Schweiz

(28.10.2021) Die Juristin Dr. Iur. Esther Omlin kennt die weitläufige Meinung, dass in der Schweiz Straftaten weniger hart sanktioniert werden als anderswo. Tatsächlich fallen hier die Strafen im Vergleich zu anderen Rechtssystemen oftmals milder aus - doch je nach Art und Schwere der Straftat müssen Verurteilte auch in der Schweiz mit einem langen Freiheitsentzug rechnen. Zu beachten ist daher, dass das Strafrecht der Schweiz einem zentralen Grundsatz folgt, der in Artikel 1...

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