AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von connektar.de

Einbock GmbH
Prinzenstraße 1
30159 Hannover

Geschäftsführer: Sebastian Einbock
Amtsgericht Hannover, HRB 209511

Tel. 0511-47397780
Fax 0511-47397781

E-Mail: info@connektar.de

USt-Id-Nr.: DE205195976
Steuernr.: 25/211/18553

1. Allgemeines

Für die Nutzung des PR-Dienstes Connektar.de von der Einbock GmbH, Prinzenstr. 1, 30159 Hannover (nachfolgend “Anbieter” genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

connektar.de richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

2. Leistungsumfang / Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter bietet Nutzern zwei  Nutzungsvarianten an:

  1. einen unentgeltlichen Probezugang (im Folgenden „Probezugang“ genannt) sowie
  2. einen entgeltlichen Versand von Pressemitteilungen (im Folgenden „Entgeltliche Pressemitteilungen“ genannt) oder Eventverteilungen (im Folgenden „Events“).

2.2. Leistungsumfang der kostenlosen Probezugange

Vertragsgegenstand ist die unentgeltliche technische Übermittlung von max. 2 Pressemitteilungen und 1 Eventmitteilung, die die Nutzer selbständig erstellen und versenden, an die auf connektar.de gelisteten PR-Portale, RSS-Verzeichnisse, Social-News-Verzeichnisse und Social-Media-Portale. Die Übermittlung erfolgt hierbei ausschließlich durch den Nutzer selbst veranlasst auf elektronischem Wege. Vertraglich geschuldet ist dabei lediglich die Möglichkeit zur Übermittlung der Pressemitteilung / des Events des Nutzers an die auf connektar.de gelisteten Portale bzw. Verzeichnisse. Eine Veröffentlichung der Pressemitteillung / des Events des Nutzers auf den gelisteten Portalen bzw. Verzeichnissen wird nicht zugesichert und ist nicht Vertragsgegenstand. Der Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass die Veröffentlichung der übermittelten Pressemitteilung / Events dem Anbieter des jeweiligen Portals bzw. Verzeichnisses obliegt und dieser sich ggf. im Rahmen einer Vorabprüfung der Pressemitteilung / des Events deren Veröffentlichung vorbehält. Der Nutzer kann im sog. „Verteiler“ selbst bestimmen, an welche Portale und Verzeichnisse er seine Pressemitteilung / Events versenden will.

2.3. Leistungsumfang der entgeltlichen Pressemitteilungen oder Eventverteilungen

Vertragsgegenstand ist die entgeltliche technische Übermittlung von Pressemitteilungen, die die Nutzer selbständig erstellen und versenden, an die auf connektar.de gelisteten PR-Portale, RSS-Verzeichnisse, Social-News-Verzeichnisse und Social-Media-Portale. Hierzu erwirbt der Nutzer sog. „PR-Pakete“ oder „Event-Pakete“, die jeweils eine bestimmte Anzahl an Übermittlungen von Pressemitteilungen bzw. Events enthalten. Die Übermittlung erfolgt hierbei ausschließlich durch den Nutzer selbst veranlasst auf elektronischem Wege. Vertraglich geschuldet ist dabei lediglich die Möglichkeit zur Übermittlung der Pressemitteilung / des Events des Nutzers an die auf connektar.de gelisteten Portale bzw. Verzeichnisse. Eine Veröffentlichung der Pressemitteillung / des Events des Nutzers auf den gelisteten Portalen bzw. Verzeichnissen wird nicht zugesichert und ist nicht Vertragsgegenstand. Der Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass die Veröffentlichung der übermittelten Pressemitteilung / Events dem Anbieter des jeweiligen Portals bzw. Verzeichnisses obliegt und dieser sich ggf. im Rahmen einer Vorabprüfung der Pressemitteilung / des Events deren Veröffentlichung vorbehält. Zudem können auf einigen Portalen bzw. Verzeichnissen die Pressemitteilungen nur entgeltlich veröffentlicht werden. Der Nutzer kann im sog. „Verteiler“ selbst bestimmen, an welche Portale und Verzeichnisse er seine Pressemitteilung / Events versenden will.

2.4.

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

2.5.

Der Anbieter bietet dem Nutzer lediglich eine Internetplattform und technische Applikationen an, um eine generelle Übermittlung seiner Pressemitteilung an die angeschlossenen Portale und Verzeichnisse zu ermöglichen. Der Anbieter ist nicht inhaltlich an der Kommunikation beteiligt. Es ist auch nicht an etwaigen Verträgen beteiligt, die der Nutzer mit den Portalen und Verzeichnissen im Rahmen der Veröffentlichung seiner Pressemitteilung schließt. Dem Nutzer obliegt die alleinige Verantwortung hinsichtlich der Abwicklung und Erfüllung des untereinander geschlossenen Vertrags. Eine Haftung für Pflichtverletzungen aufgrund dieser Verträge seitens des Anbieters ist ausgeschlossen.

2.6.

Einzelheiten zu den Entgelten der entgeltlichen Pressemitteilungen / Events sind auf www.connektar.de im Bereich „Pressemitteilungen buchen“ geregelt. Dort genannte Entgelte sind bindend und zzgl. jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Entgelte sind mit Rechnungstellung für die gesamte Laufzeit sofort im Voraus zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der vom Anbieter angebotenen Zahlungsvarianten begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter für die zweite und dritte Mahnung Mahnpauschalen in Höhe von 5,- Euro geltend machen. Entsprechendes gilt für ein Kündigungsschreiben, das aufgrund des Verzugs des Kundens notwendig wurde. Dem Nutzer bleibt ausdrücklich der Nachweis dafür vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

2.7.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

3. Kein Widerrufsrecht

Bei diesem Vertrag zwischen Unternehmern besteht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht.

4. Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:

Einbock GmbH
Prinzenstr. 1
30159 Hannover

Tel: + 49 (0) 511-47397780
Fax: + 49 (0) 511-47397781

E-Mail: info@connektar.de

USt-IdNr: DE205195976

Steuernr.: 25/211/18553

5. Zustandekommen des Vertrags (Vertragsschluss)

5.1. Kostenloser Probezugang

5.1.1. Allgemeines

Der Dienst steht grundsätzlich jedem Nutzer frei. Die Aufnahme in den Dienst erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Bewerbungen nicht oder nicht vollständig in den Dienst aufzunehmen.

5.1.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Die Bestellung läuft in 4 Schritten ab:

Schritt 1: Über den Button „Jetzt kostenlose 14 Tage testen“ auf der Startseite von www.connektar.de gelangt der Nutzer zum Bestellformular (Angebot des Nutzers an den Anbieter).

Schritt 2: Im Bestellformular trägt der Nutzer seine Vertragspartnerdaten (Name, Telefonnummer, Adressierung und E-Mail) ein. In diesem Schritt werden noch einmal die wesentlichen Informationen zum Probezugang (14 Tage Testphase, 2 kostenlose Pressemitteilungen) angezeigt. Will man zu dem Zeitpunkt doch keine Bestellung starten, kann der Nutzer das Fenster mittels des „X“-Buttons schließen. Will man die Daten korrigieren, so steht hierfür der „Zurücksetzen“-Link zur Verfügung. Ansonsten füllt man in diesem Schritt als Nutzer das Bestellformular mit seinen Vertragspartnerdaten aus und klickt am Ende unter Einbeziehung der AGB durch Markierung eines Kästchens mit der Mouse auf den Button „Kostenlose Probephase bestellen“.

Schritt 3: Dem Nutzer wird nun eine E-Mail zur Verifizierung seiner Daten mit einem Bestätigungslink gemailt, den der Nutzer anklicken muss. Dem Nutzer wird im Falle der wirksamen Verifizierung auf elektronischem Wege der Eingang der Bestellung durch den Anbieter bestätigt. Die Bestellung kann hier abgebrochen werden, indem nicht auf den Bestätigungslink geklickt wird.

Schritt 4: Die Annahme der per E-Mail bestätigten Bestellung des Nutzers erfolgt nach Prüfung der Daten des Nutzers durch den Anbieter auf elektronischem Wege durch Übersendung der Zugangsdaten per E-Mail an den Nutzer.

5.1.3. Vertragsschluss

Durch den Abschluss des Bestellvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste der Connektar.de-Webseite in Form einer kostenlosen Probephase ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Bestätigungs-E-Mail mit den Zugangsdaten für die Dienste der Connektar.de-Webseite in Form einer kostenlosen Probephase an. Mit der Annahme kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Probephase zustande.

5.2. Entgeltliche Pressemitteilungen / Eventverteilungen

5.2.1. Allgemeines

Der Dienst steht grundsätzlich jedem Nutzer frei. Die Aufnahme in den Suchdienst erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Bewerbungen nicht oder nicht vollständig in den Dienst aufzunehmen.

5.2.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Die Bestellung läuft in 4 Schritten ab:

Schritt 1: Die entgeltliche Versendung von Pressemitteilungen / Events erfordert zunächst das Login unter www.connektar.de mittels Angabe der Zugangsdaten in den Mitgliederbereich des Nutzers.

Nach dem Login in den Mitgliederbereich klickt der Nutzer auf den Menüpunkt „Pressemitteilung buchen“ oder „Eventverteilungen buchen“. Dort erscheinen dann die verfügbaren „Pakete“ samt Preisen. Der Nutzer wählt dann durch Klick auf den Button „Paket wählen“ das gewünschte Paket seiner Wahl.

Schritt 2: Nachdem der Nutzer das gewünschte Paket über eine bestimmte Anzahl an Versendungen von Pressemitteilungen / Events gewählt hat, gelangt er zu der Angabe der Vertragsdaten (Name, Adresse) und Rechnungsanschrift. Zudem wird die Zahlungsvariante ausgewählt. Hat der Nutzer diese Daten ausgefüllt, gelangt er durch Klick auf den Button „weiter“ zum nächsten Schritt.

Schritt 3: Unter Schritt 3 bekommt der  Nutzer seine Bestellung noch einmal im Überblick angezeigt. Gelistet wird dabei das gewählte Paket, seine Vertragsdaten, der Rechnungsempfänger, die Zahlungsvariante sowie die AGB.  Wenn die Bestellung so korrekt ist, dann kann der Nutzer die Bestellung am Seitenende mit dem Button „Bestellung verbindlich absenden“ abzuschließen. Andernfalls kann er seine Angaben mittels der Links „ändern“ korrigieren.

Schritt 4: Dem Nutzer wird die Bestellung auf elektronischem Wege bestätigt und die gebuchte Anzahl an Versendungen von Pressemitteilungen / Events (sein „Paket“) wird seinem Mitgliederaccount gutgeschrieben.

5.2.3. Vertragsschluss

Durch den Abschluss des Bestellvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Connektar.de-Webseite in Form seines gewählten Pakets ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Bestätigung des Angebots auf elektronischem Wege per E-Mail an. Mit der Bestätigung kommt ein entgeltlicher Vertrag über die Nutzung der Dienste der connektar.de-Webseite in Form des gewählten Pakets zustande.

5.3. Upgrade-Funktionen

5.3.1. Allgemeines

Dem Nutzer stehen Upgrade-Funktionen zur Verfügung, mit denen er sein bereits gewähltes Paket erweitern kann. Ein Upgrade erfolgt durch Antrag des Nutzers. Der Anbieter behält sich allerdings vor, einzelne Nutzer-Anträge nicht anzunehmen.

5.3.2. Bestellvorgang und Korrekturen

Das Upgrade läuft in 4 Schritten ab:

Schritt 1: Der Nutzer muss sich mit seinen Zugangsdaten in seinen Kunden-Login-Bereich auf www.connektar.de einloggen. Nach dem Login gelangt der Nutzer in seinem Kunden-Login-Bereich über den Menüpunkt „Pressemitteilungen buchen“ oder „Eventverteilungen buchen“ zum Button „Paket upgraden“, wo der Nutzer die Anzahl an Versendungen von Pressemitteilungen durch einen Klick auf das entsprechende Paket  auswählt.

Schritt 2: Nachdem der Nutzer als Upgrade das gewünschte Paket über eine bestimmte Anzahl an Versendungen von Pressemitteilungen / Events gewählt hat, gelangt er zu der Angabe der Vertragsdaten (Name, Adresse) und Rechnungsanschrift. Zudem wird die Zahlungsvariante ausgewählt. Hat der Nutzer diese Daten ausgefüllt, gelangt er durch Klick auf den Button „weiter“ zum nächsten Schritt.

Schritt 3: Unter Schritt 3 bekommt der  Nutzer seine Bestellung über ein Paket-Upgrade noch einmal im Überblick angezeigt. Gelistet wird dabei das gewählte Paket, seine Vertragsdaten, der Rechnungsempfänger, die Zahlungsvariante sowie die AGB.  Wenn die Bestellung so korrekt ist, dann kann der Nutzer die Bestellung am Seitenende mit dem Button „Bestellung verbindlich absenden“ abzuschließen. Andernfalls kann er seine Angaben mittels der Links „ändern“ korrigieren.

Schritt 4: Dem Nutzer wird auf elektronischem Wege per E-Mail die Bestellung durch den Anbieter bestätigt.

5.3.3. Vertragsschluss

Durch den Abschluss des Upgrade-Bestellvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über des gewählte „Upgrade-Paket“ ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Bestätigung des Angebots auf elektronischem Wege per E-Mail an. Mit der Bestätigung kommt ein entgeltlicher Vertrag über das „Upgrade-Paket“ zustande.

6. Vertragslaufzeit und -kündigung

6.1. Kostenlose Probephase

Der Vertrag über die kostenlose Probephase wird für den Zeitraum von 14 Tagen geschlossen.

6.2. Kostenpflichtige Pressemitteilungen / Events

6.2.1.

Der Vertrag über die kostenpflichtige Versendung von Pressemitteilungen (die „PR-Pakete“) oder Events („Event-Pakete“) wird für 1 Jahr geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit dem Tage des Vertragsschlusses an zu laufen. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils 1 weiteres Jahr, wenn es nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Auch seitens des Anbieters kann das Abonnement mit einer Frist von 1 Monat zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Guthaben an Pressemitteilungen / Events, die innerhalb eines Jahres nicht aufgebraucht worden sind, können nicht ins Folgejahr übernommen werden und verfallen.

6.2.2.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für die Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß a) gegen die Pflichten des Nutzers aufgrund dieser AGB und/oder b) gegen die Zahlungspflichten vor. Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Abonnementsbeiträge. Insoweit gilt eine Vertragsstrafe in Höhe des Abonnementsbeitrags als vereinbart.

6.2.3.

Die Kündigung muss schriftlich bzw. in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) erfolgen und ist zu richten an:

Einbock GmbH
Prinzenstr. 1
30159 Hannover

Fax: + 49 (0) 511-47397781

E-Mail: info@connektar.de

7. Speicherung des Vertragstextes / Vertragssprache

Der Anbieter speichert nur die Bestellung des Nutzers, die Annahme der Bestellung durch den Anbieter (Vertragsschluss) und diese AGBs. Vertragssprache ist Deutsch.

8. Pflichten des Nutzers

8.1.

Der Nutzers sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben, insbesondere die Kontaktanschrift/-daten, die akademischen Titel/Grade sowie die Berufsbezeichnung/-qualifikation, richtig und vollständig sind und verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich über Änderungen dieser mitgeteilten Daten zu unterrichten.

8.2.

Der Nutzer hat bei Erstellung seiner Inhalte und der Auswahl der Menüpunkte, insbesondere der Branchen/ Fachbereiche, sowie bei der Nutzung des Dienstes die jeweils für ihn geltenden Standes- und Berufsregeln, die geltenden Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu verwenden;
  • Inhalte/Bilder zu Erotik und Glücksspiel/Lotterien zu verbreiten;
  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.

8.3.

Der Nutzer darf mit seiner Internetpräsenz, auf die der Anbieter linkt, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Des Weiteren darf der Nutzer nur Logos und Fotos (Grafiken) im Verzeichnis einstellen, wenn er hierfür die entsprechenden Nutzungs- und Verwertungsrechte inne hat. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Lizenzverletzungen gehen zu Lasten des Kunden.

8.4.

Beim Verstoß gegen diese vorgenannten Pflichten kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Accounts oder
  • Sperrung des Zugangs zur Webseite.

8.5.

Der Anbieter ist auch berechtigt, dem Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese AGB verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

8.6.

Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer entstehen, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von dem Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

9. Einräumung eines Nutzungsrechts an Nutzer-Pressemitteilungen / Events

Das Urheberrecht an Pressemitteilungen und Events, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei dem Nutzer. Dieser räumt dem Anbieter jedoch mit Einstellung einer Pressemitteilung / eines Events das Recht ein, diese dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, diese zu löschen oder zu sperren.

10. Rechnung / Kundendienst / Beanstandungen des Kunden

Die Rechnung wird dem Nutzer auf elektronischem Wege zugesandt. Fragen zur Bestellung oder Reklamationen richten Sie bitte per E-Mail an unseren Service unterinfo@connektar.de.

11. Zugang / Geheimhaltung

Der Nutzer verpflichtet sich, die übermittelten Zugangsdaten sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Er ist nicht berechtigt, seinen Zugang Dritten zur Verfügung zu stellen oder diesen durch Dritte nutzen zu lassen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

12. Haftungsbeschränkung

12.1.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen eines Dienstvertrags.

12.2.

Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Website bereitgestellten fremden Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Der Anbieter gewährleistet insbesondere ausdrücklich nicht, dass diese Inhalte vollständig, richtig und aktuell sind oder einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit der Nutzer eine rechtswidrige Benutzung der Website bemerkt, kann er diese mit dem auf den Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

12.3.

Bei Datenverlust des Nutzers ist die Haftung vom Anbieter auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der vorhersehbare Schaden ist der typische Aufwand, der für die Wiederherstellung der vernichteten Daten, bei Erfüllung der nachstehenden Pflicht des Nutzers, erforderlich ist. Der Nutzer hat seine Daten in regelmäßigen Abständen in maschinenlesbarer Form so zu sichern, dass sie mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

12.4.

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die vom ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, der Anbieter verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.

12.5.

Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens beschränkt sich auf das jeweils insgesamt geleistete jährliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Nutzer und Schadensfall auf 5.000 Euro beschränkt.

12.6.

Sämtliche Ansprüche auf Schadenersatz verjähren binnen zwei Jahren ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vom Anbieter.

13. Änderungen der AGB und/oder Vergütung

Der Anbieter behält sich die Änderung seiner AGB und der Preisliste vor. Änderungen gehen dem Nutzer per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu und werden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung schriftlich widersprechen oder nimmt er trotz des Hinweises auf die Änderungen weiter die Leistungen des Anbieters in Anspruch, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird dem Nutzer bei jeder Änderung der AGB auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich und hervorgehoben hinweisen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Nutzers, kann er das Vertragsverhältnis nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Widerspricht der Nutzer einer ihn belastenden Klausel (z.B. Erhöhung der Vergütung) in den geänderten Bedingungen ausdrücklich, so ist der Anbieter befugt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

14. Vertragsübernahme durch Dritte

Der Anbieter ist nach Ankündigung berechtigt seine Rechte und Pflichten aus den hier beschriebenen Vertragsverhältnissen – einschließlich dieses Rechts zur Übertragung – ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Die Vertragsübernahme durch Dritte geht dem Nutzer per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu und wird mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung schriftlich widersprechen oder nimmt er trotz des Hinweises auf die Vertragsübernahme durch Dritte weiter die Leistungen in Anspruch, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer bei Vertragsübernahme durch Dritte auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich und hervorgehoben hinweisen. Dem Nutzer kann das Vertragsverhältnis nach Zugang der Ankündigung der Vertragsübernahme durch Dritte fristlos kündigen. Widerspricht der Nutzer der Vertragsübernahme durch Dritte, so ist der Anbieter befugt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

15. Anwendbares Recht / Schlussbestimmung

15.1.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

15.2.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ist Hannover, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Stand: 15. November 2011