Aktuelle Pressemitteilungen: Recht/Gesetz


Recht/Gesetz

Aktuelle Pressemitteilungen versandt mit dem connektar-Presseverteiler:

Anwaltskanzlei Dr. Unger/ Erbrecht

Wenn es zum Erbfall kommt, gibt es leider häufig Streit über das Erbe

(04.11.2013) Seine Freunde kann man sich aussuchen, die Familie leider nicht. So ist es nunmal einfach. Zwar ist es traurig, aber immer häufiger eher die Regel als die Ausnahme, dass es in der Familie zu Unstimmigkeiten kommt. Große Differenzen bestehen zwischen unterschiedlichen Personen, die oft jahrelang nicht miteinander gesprochen haben. Diese Streitigkeiten zwischen Familienangehörigen haben dann aber auch großen Einfluss auf den Erbfall. Im Falle des Todes eines geliebten Familienmitgliedes, brechen die Konflikte zwischen den Angehörigen oft auf. Denn beim der Erbschaft geht es oft nicht nur um Geld, sondern auch um Emotionen, Erinnerungen und sonstige Befindlichkeiten. Genau darum ist es manchmal sinnvoll, sich bei Erbfragen rechtlichen Beistand einholt, da ansonsten finanzielle...
GRP Rainer LLP

Pflicht des Leasinggebers zum Schadensersatz bei fehlender Aufklärung über ...

(01.11.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 27.03.2013 (Az.: 25 U 59/12) hat das Kammergericht (KG) Berlin entschieden, dass ein Leasinggeber sich gegenüber einem Leasingnehmer unter Umständen dann schadensersatzpflichtig machen soll, wenn er diesen bei abgetretenen Mängelgewähransprüchen nicht auf die Rügeobliegenheit...
GRP Rainer LLP

Fristablauf bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen – Kapitalmarktrecht

(01.11.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Nach Auffassung verschiedener Gerichte, sollen Anleger spätestens Anfang 2010 gewusst haben, dass auch bei Immobilienfonds die Rücknahme von Anteilen ausgesetzt werden könne. Dies hat besondere Bedeutung für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen aufgrund einer Fehlberatung bei offenen...
GRP Rainer LLP

Verschwiegenheitspflicht trifft Arbeitnehmer nur bei berechtigtem Interesse ...

(01.11.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hatte einen Fall (Az.: 2 Sa 386/12) zu entscheiden, indem es um die Pflicht einer Arbeitnehmerin ging, über betriebsinterne Vorgänge zu schweigen. Die Klägerin, Herausgeberin einer Zeitung und Arbeitgeberin der Beklagten, verpflichtete ihre...
GRP Rainer LLP

When is the obligation to compensate under a partnership agreement contrary ...

(01.11.2013) GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, Bremen, Dusseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hanover, Munich, Nuremberg, Stuttgart and London – www.grprainer.com/en conclude: In its judgment of June 4, 2013 (File number: II ZR 207.10), the Federal Supreme Court (BGH) ruled that an obligation by a financially incapable partner to repay considerable sums based on the partnership agreement of a private company, which the other partner contributes and...
Mingers & Kreuzer

Rückzahlung für Gas- und Stromkunden

(31.10.2013) Der Bundesgerichtshof hat durch ein kürzlich ergangenes Urteil vielen Strom- und Gaskunden die Möglichkeit auf ein verfrühtes Weihnachtsgeld in Form einer Rückzahlung für zu viel gezahlte Preiserhöhungen ihrer Versorger eröffnet. In der Vergangenheit hatten die Energiekonzerne über Klauseln in sogenannten Sonderverträgen immer wieder den Verbrauchern die Preise erhöht und damit hohe Gewinne eingefahren. Diese einschlägigen Klauseln in den Sonderverträgen hat jedoch der BGH nun für ungültig erklärt. "Diese Sonderverträge sind jedoch kein Sonderfall, wie man vielleicht zunächst aufgrund der Wortwahl denken könnte, sondern besonders bei Gaskunden der Regelfall, daher betrifft das Urteil mehr als Hundertausende Gaskunden, die nun davon profilieren können.", erklärt Rechtsanwalt...
GRP Rainer LLP

Emissionshaus Wölbern Invest offenbar insolvent – Kapitalmarktrecht

(31.10.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Etliche Anleger haben in die Wölbern-Fonds, zum großen Teil geschlossene Immobilienfonds, investiert. Allerdings geriet das Emissionshaus Wölbern Invest in der Vergangenheit immer wieder in die Schlagzeilen: Von dem Verdacht der Untreue im großen Stil war die Rede. Dies gipfelte schließlich...
GRP Rainer LLP

Treuepflichten zwischen Hersteller und Händler – Vertriebsrecht

(31.10.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.06.2013 (Az.: I-16 U 172/12) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf unter Bezugnahme auf die bisherige Rechtsprechung zu den Treuepflichten zwischen einem Hersteller und einem Händler Stellung genommen. Der Hersteller soll dem Händler gegenüber, der nicht nur seine...
GRP Rainer LLP

Global Law Experts – GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater im Steuerrecht ...

(31.10.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Nürnberg und Stuttgart: Global Law Experts bildet einen Leitfaden der führenden Anwälte der Welt. Derzeit wurden in der Liste der führenden Anwälte bei Global Law Experts Anwälte aus 140 Ländern aufgenommen. Die Auswahl bei Global Law Experts erfolgt durch umfassende Recherchen über die Anwälte und Kanzleien. Nach umfassender Prüfung werden Anwälte und...
GRP Rainer LLP Lawyers Tax Advisors

Establishment of a limited liability company (GmbH) – Corporate Law

(31.10.2013) GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, Bremen, Dusseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hanover, Munich, Nuremberg, Stuttgart and London – www.grprainer.com/en conclude: A limited liability company (GmbH) is usually established for the purpose of achieving economic gains. A non-material purpose for a GmbH exists when the company is not pursuing any economic interests. A GmbH could also have other intended purposes. For example, a financial...

 

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