Aktuelle Pressemitteilungen: Recht/Gesetz


Recht/Gesetz

Aktuelle Pressemitteilungen versandt mit dem connektar-Presseverteiler:

Arbeitskreis EDV und Recht e.V.

Smart Devices - Zukunft oder Fluch ?

(28.05.2013) Der Arbeitskreis EDV & Recht widmet sich mit seinen Kooperationspartnern, der GI e.V., dem KAV e.V., der FH Köln und der DAV IT-Recht drei besonders wichtigen Aspekten diesen Phänomens in einer Halbtagesveranstaltung. Zunächst betrachten zwei Referenten die wesentlichen Aspekte der technischen und juristischen Informations- und IT-Sicherheit von Smart Devices. Im Anschluss daran werden die technischen und juristischen (insbesondere arbeitsrechtlichen) Aspekte...
GRP Rainer LLP

EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming

(27.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. Das Musik-, Film-, Verlags-, oder Presserecht sind nur einige Beispiele solcher Rechtsgebiete. Sachverhalte, die aus diesen Rechtsgebiete stammen, können unter Umständen Problemen...
GRP Rainer LLP

Rechte und Pflichten eines Bauherrn

(27.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Als Bauherr kommen sowohl natürliche als auch juristische Personen in Betracht. Aufgrund der Verantwortlichkeit des Bauherrn für das in Auftrag gegebene Bauvorhaben treffen diesen regelmäßig gewisse Rechte und Pflichten, welche insbesondere durch die vertraglichen Vereinbarungen mit...
GRP Rainer LLP

Umsatzsteuerrecht in Deutschland

(23.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Die Umsatzsteuer ist eine Steuer, die auf nahezu jede Dienstleistung und jedes Produkt in Deutschland erhoben wird. Die Umsatzsteuer wird dabei von den Unternehmen an das Finanzamt abgeführt, allerdings letzten Endes von demjenigen, der beispielsweise eine Dienstleistung in Anspruch nimmt...
GRP Rainer LLP

Unter Umständen Schadensersatz bei offenen Immobilienfonds

(23.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In den vergangenen Jahren kam es im Bereich der offenen Immobilienfonds vielfach zu Enttäuschungen für die Anleger. Die negativen Entwicklungen der Fonds entsprachen nicht den Erwartungen der Anleger, insbesondere da zum Beispiel versprochene Renditen nicht erwirtschaftet wurden und mehrere...
GRP Rainer LLP

BGH: Keine Erstattung von Zusatzkosten bei der Nacherfüllung im Kaufrecht

(22.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Bei solchen Zusatzkosten kann es sich zum Beispiel um Ein- und Ausbaukosten handeln. In seinem Urteil vom 17.10.2012 (Az. VIII ZR 226/11) stellte der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs fest, dass ein zuvor bereits vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefälltes Urteil vom 16.11.2011 (Az....
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Anleger der DCM AG bangen um Investitionen

(22.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Laut einer Pressemitteilung der DCM AG vom 10.04.2013 soll sich die Situation der DCM in solch eine Richtung entwickelt haben. Noch vor der offiziellen Bekanntgabe sei ein vorläufiger Insolvenzverwalter des Amtsgerichtes München bereits vor Ort gewesen. Dieser sollte sich als...
Württembergische Versicherung AG

Sturz während Raucherpause ist kein Arbeitsunfall

(21.05.2013) Dies entschied kürzlich das Sozialgericht Berlin (S 68 U 577/12), teilt die Württembergische Versicherung, ein Unternehmen des Vorsorge-Spezialisten Wüstenrot & Württembergische (W&W), mit. Im entschiedenen Fall stieß eine Arbeitnehmerin, die vor dem Betriebsgebäude geraucht hatte, bei der Rückkehr zum Arbeitsplatz mit einem Handwerker zusammen. Dieser trug einen Eimer Wasser, den er beim Zusammenprall verschüttete. Die Raucherin rutschte auf der Wasserlache aus und brach sich beim Sturz die rechte Hand. Die Berufsgenossenschaft erkannte die Verletzung nicht als Arbeitsunfall an und lehnte damit Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung ab. Raucherpausen seien nämlich rein privat bedingt. Das Sozialgericht bestätigte dies. Dabei komme es nicht darauf an, ob das Rauchen am...
GRP Rainer LLP

Verletzung vertraglicher Nebenpflicht durch Verwertung neben ...

(21.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 06.03.2012 hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg (Az. 13 U 4/11) entschieden, dass der Leasinggeber das Leasinggut bestmöglich zu verwerten habe, wenn der Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert einzustehen habe. Den Leasinggeber treffe dann die...
GRP Rainer LLP

Steuernachforderungen statt Steuerersparnis bei Schiffsfonds?

(21.05.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Ob Anleger mit einer Gewinn- oder einer Verlustzuweisung rechnen müssen ist abhängig von dem positiven oder negativen Ausfall des Unterschiedsbetrages. Generell ist der Anleger verpflichtet, den Unterschiedsbetrag zu versteuern. Dies ist unabhängig von dem Ergebnis. Unter dem...

 

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