Aktuelle Pressemitteilungen: Recht/Gesetz


Recht/Gesetz

Aktuelle Pressemitteilungen versandt mit dem connektar-Presseverteiler:

HKB Rechtsanwälte

In Frankfurt ist Michael Hepp der Anwalt für Steuerstrafrecht

(11.06.2013) Eine vollständige Beratung über die optimierte steuerliche Gestaltung arrangiert der erfahrene Fachanwalt Michael Hepp. Er vertritt gegenüber Finanzbehörden, Finanzgerichten und falls erforderlich auch gegenüber Strafverfolgungsbehörden die Interessen seiner Mandaten. Michael Hepp arbeitet in seiner Frankfurter Kanzlei eng mit den Steuerberatern seiner Mandanten zusammen. Auch Fachleute werden von Herrn Hepp, falls notwendig, aus unterschiedlichen Bereich einbezogen. Der angesehene Anwalt ist aufgrund moderner Kommunikationsmittel nicht nur in Frankfurt und Umgebung tätig, sondern auch bundesweit. Die steuerstrafrechtlichen Ermittlungen haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Begründend ist dies auf die verbesserte Zusammenarbeit der Steuerbehörden und die zeitgemäße...
GRP Rainer LLP

Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht

(11.06.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Bundesarbeitsgericht soll entschieden haben, dass dem Verzicht eines Arbeitnehmers auf seine Urlaubsansprüche nichts entgegensteht. Einzig bei Vorliegen einzelvertraglicher Abreden, welche zu einem gänzlichen Ausschluss der Existenz eines diesbezüglichen Anspruchs führen, müsse man anders...
GRP Rainer LLP

Werbung mit „Statt“-Preisen kann irreführend sein

(11.06.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com erläutern: Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 24.01.2013 (Az. 4 U 186/12) klar, dass wegen der Mehrdeutigkeit in einem mit "Statt"-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises beworbenem Produkt ein irreführendes und damit wettbewerbswidriges Werbeverhalten liegen könne. Es...
GRP Rainer LLP

Fehlerhafte Anlageberatung bei Investmentfonds

(11.06.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 25.11.2011 hat das Landgericht (LG) Hamburg (Az. 330 O 245/11) einem Anleger einen Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung zugesprochen. Es sei bereits keine objektgerechte Beratung durch den Anlageberater erfolgt, wenn dieser den Anleger bei der...
GRP Rainer LLP

Insolvenz über Deutsche Capital Management AG (DCM) soll eröffnet sein

(10.06.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Amtsgericht München hat nun offiziell das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Münchner DCM Deutsche Capital Management eröffnet. Anleger haben allerdings wenig Hoffnung, aus der Verteilung der noch vorhandenen Werte irgendeine Art von Kapitalsicherung erwirken zu können. Auch für...
GRP Rainer LLP

Baurecht: Verpflichtungen innerhalb des Werkvertrages

(10.06.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Unter einer Abnahme versteht man die Entgegennahme des mangelfreien Werkes durch den Besteller desselben als die vom Unternehmer vertraglich geschuldete Leistung. Der Bauvertrag als solcher ist als ein Vertrag anzusehen, der den Regelungen des Werkvertragsrechts unterfällt. Wird zwischen...
GRP Rainer LLP

BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtschutzversicherungsverträgen

(10.06.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Diese Klauseln dienen dem Zweck, dass Rechtsschutzversicherer ihren Versicherungsnehmern keinen Rechtsschutz gewähren, wenn "die Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit der Anschaffung oder Veräußerung von Effekten (z.B. Anleihen, Aktien, Investmentanteilen) sowie...
Kanzlei Scheibeler

Betriebsübliche Arbeitszeit muss auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ...

(10.06.2013) In vielen Arbeitsverträgen von Führungskräften oder außertariflichen Angestellten ist keine konkrete Arbeitszeit vereinbart. Die Arbeitsvertragsparteien gehen stillschweigend davon aus, dass der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin ohnehin weit mehr als 40 Stunden pro Woche für das Unternehmen tätig sein wird. Aber ist es auch denkbar, dass die Arbeit nur in wenigen Stunden erledigt wird, so dass der Arbeitsplatz zur Halbtagsstelle mutiert? Dieser Auffassung war...
Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. (Eur.)

Suchmaschinen müssen bei Autocomplete-Funktion auf Persönlichkeitsrechte achten

(09.06.2013) Die Betreiber von Suchmaschinen müssen ausreichende Vorkehrungen treffen, damit ihre automatisch generierten Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete-Funktion) nicht die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen. Anderenfalls können sie sich schadensersatzpflichtig machen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14. Mai 2013 (Az.: VI ZR 269/12) hervor. Dem Urteil lag die Klage eines Händlers für Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika zu Grunde, der sich...
Dr. Rauhaus Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Dr. Rauhaus und Rechtsanwältin Raffel

Rechtsanwälte für Arzthaftungsrecht und Patientenrecht in Düsseldorf

(07.06.2013) Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Rauhaus Rechtsanwälte sind seit vielen Jahren speziell auf dem Gebiet des Arzthaftungsrechtes tätig und vertreten medizingeschädigte Patienten außergerichtlich sowie gerichtlich bundesweit. Beiden Rechtsanwälte der Kanzlei, Rechtsanwalt Dr. jur. Alexander Rauhaus und Rechtsanwältin Nathalie Raffel, wurde von der Rechtsanwaltskammer wegen nachgewiesener besonderer theoretischer Fachkenntnisse wie praktischer Erfahrungen der Titel Fachanwalt/ Fachanwältin für Medizinrecht verliehen. Ärztliche Behandlungsfehler/ Kunstfehler ereignen sich in allen medizinischen Fachbereichen, in der Praxis des niedergelassenen Arztes ebenso wie im Krankenhaus, bei der Geburtsbetreuung wie beim Zahnarzt. Die Kanzlei Dr. Rauhaus Rechtsanwälte betreut daher Angelegenheiten...

 

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