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Trademark Clearinghouse schützt Markenrecht bei Einführung der Neuen Top Level Domains

Auch Marken wie Coca Cola werden durch durch Trademark Clearinghouse vor Mißbrauch bei Domainregistrierungen geschützt

ICANN führt über 1000 neue Domains ein. Das ist eine Herausforderung für den Markenschutz. Das Trademark Clearinghouse, das am 26.März seine Arbeit aufnimmt, soll die Probleme lösen.

Die Trademark Clearinghouse (TMCH) ist der wichtigste Baustein für den Schutz von Markenrechten, den ICANN in das Programm zur Einführung der Neuen Top Level Domains eingebaut hat. Die Betreiber der neuen Top Level Domains sind verpflichtet, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, die auf der Arbeit des Trademark Clearinghouses beruhen.

Das Clearinghouse ermöglicht Markeninhaber ihre Markendaten in eine zentralen Datenbank einzuspeisen. Das Clearinghouse wird am 26. März 2013 öffnen.

Die Markeninhaber können ihr Marken in einem zentralen Register anmelden. Nach der Überprüfung durch das Trademark Clearinghouse hat der Markeninhaber die wichtigste Voraussetzung dafür erfüllt, in der Sunrise Periode jeder Domain Domainnamen anmelden zu können, die identisch mit seinen Marken sind.

Darüber hinaus wird der Markeninhaber vom Trademark Clearinghouse benachrichtigt, wenn jemand einen Domainnamen zu registrieren versucht, der genauso lautet wie seine Marke oder große Ähnlichkeit aufweist.

Ein großer Registrar hat in einer Analyse der "Sunrise Periods" der vergangenen Einführungen festgestellt, daß die Anmeldungen in der "Sunrise Period" eine Fehlerrate von 40-50 % aufwies. Mit Fehlerrate ist dabei falsches Ausfüllen der Unterlagen gemeint, nicht die Ablehnung korrekt ausgefüllter Anträge aufgrund von nicht zulässigen Marken durch die Prüfinstanz.

Die Regeln des Trademark Clearinghouses sind überaus komplex. Beispielsweise werden Marken aus den US-Staaten nicht zugelassen, andere Kennzeichnungsrechte als registrierte Marken können unter Umständen zugelassen werden.

Hans-Peter Oswald von domainregistry.de erklärt: "ICANN Registrar hat große Erfahrung im Umgang mit Marken und den einschlägigen Prüfinstanzen. Unsere Fehlerquote liegt bei den 'Sunrise Periods' der Vergangenheit im Promille-Bereich."


Hilfreich ist es für Secura, daß die Verantwortlichen des Trademark Clearinghouses die gleichen Personen sind, die Secura schon von der Sunrise Period der eu-Domains kennt.


Interessenten können neben der Anmeldung ihrer Marken beim Trademark Clearing House auch gleichzeitig eine kostenfreie, aber verbindliche Vor-Registrierung von gewünschten Neuen Top Level Domains bei Secura vornehmen.

Marc Mueller
http://www.domainregistry.de/tmc.html
Mehr Informationen über Trademark Clearinghouse

 

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