... der Presseverteiler von openPR

Aktuelle Pressemitteilungen: Verordnungen


Verordnungen

Aktuelle Pressemitteilungen versandt mit dem connektar-Presseverteiler:

American Manganese Inc.

American Manganese und Italvolt unterzeichnen Absichtserklärung für ein ...

(23.03.2021) - Mit einer Kapazität von 45 GWh wird Italvolt die erste Batterien-Gigafactory in Italien und eine der größten in Europa - Vertikal integrierte Italvolt-RecycLiCo-Strategie als Reaktion auf die geplante Regulierung von Batterien durch die Europäische Kommission im Rahmen des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft 23. März 2021 - Surrey, BC - American Manganese Inc. (AMY oder das Unternehmen), das ein fortschrittliches, patentiertes Recyclingverfahren für die Kathoden von Lithium-Ionen-Batterien (RecycLiCo) entwickelt hat, freut sich, bekannt zu geben, dass das Unternehmen eine Absichtserklärung mit Italvolt SpA (Italvolt), der ersten Batterien-Gigafactory Italiens und einer der größten Europas, über die Entwicklung einer kommerziellen Recyclinganlage parallel zur geplanten...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
RAPID DOSE THERAPEUTICS

Rapid Dose Therapeutics schliesst Kauf und Zusammenlegung von Consolidated ...

(22.03.2021) BURLINGTON, Ontario 19. März 2021 - Rapid Dose Therapeutics Corp. ("RDT" oder das "Unternehmen") (CSE: DOSE), ist ein kanadisches Life-Science-Unternehmen, das sich auf innovative Lösungen zur Verabreichung von Medikamenten und Wirkstoffen konzentriert. Das Vorzeigeprodukt 'QuickStrip' ist ein dünner, oral auflösbarer Film, der mit einem Wirkstoff (Nutraceuticals, Cannabis oder Pharmazeutika) infundiert ist, der unter Umgehung des First-Pass-Stoffwechsels schnell in den Blutkreislauf gelangt, was zu einem schnellen Wirkungseintritt des Wirkstoffs zur Folge hat. Das Unternehmen gibt heute bekannt, dass es im Anschluss an seine Pressemitteilung vom 8. März 2021 den Kauf und die anschließende Verschmelzung von 2544737 Ontario Limited, die als Consolidated Craft Brands ("CCB") firmiert,...
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RAPID DOSE THERAPEUTICS

Rapid Dose Therapeutics schließt Zusammenschluss mit Consolidated ...

(09.03.2021) BURLINGTON, Ontario 8. März 2021 - Rapid Dose Therapeutics Corp. ("RDT" oder das "Unternehmen") (CSE: DOSE), ist ein kanadisches Life-Sciences-Unternehmen, das sich auf innovative Lösungen zur Verabreichung von Medikamenten und Wirkstoffen konzentriert. Das Vorzeigeprodukt 'QuickStrip' ist ein dünner, oral auflösbarer Film, der mit einem Wirkstoff (Nutrazeutika, Cannabis oder Pharmazeutika) infundiert ist, der unter Umgehung des First-Pass-Stoffwechsels schnell in den Blutkreislauf gelangt, was einen schnellen Wirkungseintritt des Wirkstoffs zur Folge hat. Das Unternehmen gibt heute bekannt, dass es im Anschluss an seine Pressemitteilung vom 11. Januar 2021 eine Fusionsvereinbarung unterzeichnet hat, um das Unternehmen 2544737 Ontario Limited, das als Consolidated Craft Brands...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Amatheon Agri Holding N.V.

Amatheon Agri Holding N.V. emittiert Wandelanleihe von bis zu EUR 20 Millionen

(27.01.2021) - Erfolgreiche Emission einer vorrangigen, unbesicherten Wandelanleihe (5% 01/2025) - Notierung im Freiverkehr der Frankfurter Wertpapierbörse mit der ISIN DE000A286BY3 und der WKN A286BY - Stärkung der Unternehmensposition im lokalen, afrikanischen und internationalen Handel von Agrar- und Lebensmitteln - Gesteigerte Wertschöpfung durch modernste Verarbeitungsanlagen - Bedienung einer steigegenden weltweiten Nachfrage nach gesunden und nachhaltig produzierten Superfoods - Dynamisches Outgrower-Programm mit signifikatem sozialen Einfluss und finanzielles Win-Win Szenario für Bauern und Unternehmen - Weitere Investitionen in die Chili-Verarbeitung und die Konsumentenmarke ZUVA geplant Amatheon Agri Holding N.V. (das "Unternehmen" oder "Amatheon"), der an der Euronext notierte...
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Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Diesel-Abgasskandal: Auch der EuGH erklärt Abschalteinrichtungen für unzulässig

(06.01.2021) Das BGH-Urteil vom 25.05.20 Bereits am 25.05.2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) VW dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (BGH, Az.: VI ZR 252/19). Der BGH hat in dieser Entscheidung dem Kläger einen Anspruch auf Schadensersatz dem Grunde nach zugestanden und im Rahmen der Urteilsbegründung deutlich klargestellt, dass VW seine Kunden dadurch täuschte, dass der Konzern zahlreiche Kraftfahrzeuge mit einer illegalen Abschalteinrichtung in den...
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HUMAN INVEST CJV

Auslandskonto in Europa - die Zeit deren Vorteile ist vorbei. Der Trend ...

(13.12.2020) Gerade in den heutigen unsicheren Zeiten von Corona, Lockdowns, und einem wirtschaftlichen Niedergang in der EU, tragen sich viele mit dem Gedanken an ein zusätzliches Auslandskonto. Sie denken dabei an bessere Zinsen, Fremdwährungs-Geldanlagen, Anonymität, Pfändungsschutz, sowie die Sicherheit vor kommenden Repressalien (z. B. Negativzinsen). Ein kurzes "Googeln" im Internet, und es werden zu diesem Thema Hunderte von Einträgen angezeigt. Doch was sind die dortigen...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
African Gold Group, Inc.

African Gold Group schliesst Partnerabkommen mit SAFE Ltd. zur ...

(24.08.2020) Toronto, Kanada - 24. August 2020 - African Gold Group, Inc. (TSX-V: AGG) (AGG oder das Unternehmen) freut sich bekannt zu geben, dass das Unternehmen ein Partnerschaftsabkommen mit der Firma SAFE Ltd. (SAFE) unterzeichnet hat. Diese Firma ist spezialisiert auf die Bereitstellung von erstklassigen Beratungsleistungen und Lösungen für Firmen, die sowohl Herkunft als auch Transparenz in ihren Versorgungsketten sicherstellen möchten, Unterstützung bei geltenden und bevorstehenden Rechtsvorschriften benötigen sowie ihre ESG-Standards verbessern wollen. In einem ersten Schritt hat SAFE eine sogenannte Digital Supply Chain Map für AGG erstellt, die es dem Unternehmen ermöglichen wird, sämtliche potentiellen Risiken entlang seiner zukünftigen Versorgungskette, die mit Korruption in...
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S&P Unternehmerforum GmbH

Seminare zu MaRisk - Seminare online und präsent

(27.07.2020) Seminare MaRisk - CRD IV - CRR - SREP - §25 KWG - S&P Weiterbildung: Neue Anforderungen an den Kapitalplanungsprozess, die Risikotragfähigkeit sowie die Liquiditätssteuerung. 08.09.2020 Online Schulung: MaRisk: Sind Sie fit & proper? 22.09.2020 Online Schulung: MaRisk: Neue Anforderungen an die Risikotragfähigkeit 02.10.2020 Online Schulung Kreditgeschäft: Verschärfte EBA-Anforderungen sicher umsetzen Eine Übersicht über alle Seminare zu MaRisk finden...
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S&P Unternehmerforum GmbH

Seminare zu MaRisk: online und präsent

(13.07.2020) Seminare MaRisk - CRD IV - CRR - SREP - §25 KWG - S&P Weiterbildung: Neue Anforderungen an den Kapitalplanungsprozess, die Risikotragfähigkeit sowie die Liquiditätssteuerung. 08.09.2020 Online Schulung: MaRisk: Sind Sie fit & proper? 22.09.2020 Online Schulung: MaRisk: Neue Anforderungen an die Risikotragfähigkeit 02.10.2020 Online Schulung Kreditgeschäft: Verschärfte EBA-Anforderungen sicher umsetzen Eine Übersicht über alle Seminare zu MaRisk finden...
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S&P Unternehmerforum GmbH

8 Seminare zu MaRisk - Seminare online und präsent

(13.07.2020) Seminare MaRisk - CRD IV - CRR - SREP - §25 KWG - S&P Weiterbildung: Neue Anforderungen an den Kapitalplanungsprozess, die Risikotragfähigkeit sowie die Liquiditätssteuerung. 08.09.2020 Online Schulung: MaRisk: Sind Sie fit & proper? 22.09.2020 Online Schulung: MaRisk: Neue Anforderungen an die Risikotragfähigkeit 02.10.2020 Online Schulung Kreditgeschäft: Verschärfte EBA-Anforderungen sicher umsetzen Eine Übersicht über alle Seminare zu MaRisk finden...
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Rechtsanwalt Milutin Zmijanac - Fachanwalt für Verkehrsrecht

StVO-Novelle ungültig: Nicht alle Fahrverbote sind automatisch ungültig

(07.07.2020) Die StVO-Novelle hat Autofahrern erhebliche Folgen beschert. Nicht nur wurden ab dem 28. April 2020 höhere Bußgelder eingeführt. Auch wurde bei geringen Geschwindigkeitsverstößen ein Fahrverbot verhängt. Aufgrund eines Formfehlers könnte die komplette Novelle ungültig sein. Der Gesetzgeber hat es versäumt, auf seine Ermächtigungsgrundlage hinzuweisen. Jedoch kursiert momentan die Behauptung, dass alle Fahrverbote und Bußgelder automatisch ungültig sind. Doch dem ist nicht zwangsläufig so. Was momentan der Stand der Dinge ist und welche Möglichkeiten Betroffene haben, erklärt Rechtsanwalt Milutin Zmijanjac, Fachanwalt für Verkehrsrecht auf https://rechtsanwalt-zmijanjac.de/fahrverbot-21-kmh/ Wer entscheidet nun, welcher Maßnahmenkatalog greift? Auf die heftige Kritik...
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Halo Labs Inc.

Halo meldet Abschluss von Übernahme von Ausgabestellenprojekt in Los ...

(06.07.2020) Nicht für die Verbreitung an US-Nachrichtendienste oder in den USA Toronto (Ontario), 6. Juli 2020. Halo Labs Inc. (NEO: HALO, OTCQX: AGEEF, Deutschland: A9KN) (Halo oder das Unternehmen) freut sich bekannt zu geben, dass es hinsichtlich seiner Pressemitteilungen vom 16. Januar, 2. März, 6. März und 31. März 2020 die folgenden Übernahmen abgeschlossen hat: - Mehrheitsbeteiligung von 66 2/3 % an LKJ11 LLC (LKJ), einem erfolgreichen Antragsteller auf eine Ausgabestelle in Los Angeles - 100 % der ausstehenden Mitgliedschaftsbeteiligung am Einzelhandelsverwaltungsunternehmen Crimson & Black LLC (C&B) von LKJ11 Darüber hinaus verabschiedete der Stadtrat (City Council) von Los Angeles am Mittwoch, dem 1. Juli 2020, eine Dringlichkeitsverordnung, die das DCR verpflichtet, ein...
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IQL Institut für Qualitätsmanagement & Lebensmittelsicherheit PLC

Das IQL Institut lässt Investorenherzen höher schlagen

(26.05.2020) Wenn Sie in Deutschland in einem Supermarkt Lebensmittel einkaufen, sich in einem Restaurant kulinarisch verwöhnen lassen oder als Patient in einem Krankenhaus verköstigt werden, können Sie sicher sein, dass Ihr Magen alles gut verdauen wird. In Übereinstimmung mit den EU Regularien hat Deutschland in einem engmaschigen Netz von Gesetzen und Verordnungen alles in Zusammenhang mit Lebensmitteln geregelt. Durch den Gesetzgeber ist festgelegt, wie Lebensmittel...
Canasil Resources Inc.

Canasil legt Pläne für erste Bohrungen zur Erprobung von ...

(29.04.2020) Vancouver, 29. April 2020 - Canasil Resources Inc. (TSX-V: CLZ, DB Frankfurt: 3CC) (Canasil oder das Unternehmen) legt die Pläne für ein erstes Kernbohrprogramm zur Erprobung von Silber-Gold-Kupfer-Zink-Blei-Zielgebieten entlang des Erzgangs Candy im Projekt Nora im nördlichen Zentrum des mexikanischen Bundesstaates Durango vor. Die Bohrungen sollen nach der Aufhebung der Betriebseinstellung aufgrund von COVID-19 in Mexiko aufgenommen werden. Die Gold-Silber-Mineralisierung bei Nora ist in strukturell kontrollierte epithermale Erzgänge eingelagert. Die Bohrstandorte wurden auf Grundlage einer geologischen Prüfung, die auch die im August 2019 entnommenen Oberflächenproben (siehe Pressemeldung vom 26. September 2019) einschloss, sowie der verfügbaren historischen Informationen...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
First Majestic Silver Corp.

First Majestic berichtet über den aktuellen Stand in seinen Betrieben im ...

(06.04.2020) New York - AG Toronto - FR Frankfurt - FMV FIRST MAJESTIC SILVER CORP. (das Unternehmen oder First Majestic) gibt heute bekannt, dass der Betrieb seiner Minen San Dimas, Santa Elena und La Encantada gemäß der Verordnung des mexikanischen Gesundheitsministeriums zur Eindämmung der Verbreitung und Übertragung von COVID-19 vorübergehend eingestellt wird. Am 31. März 2020 verordnete das Gesundheitsministerium die vorübergehende Einstellung der Betriebstätigkeit von nicht systemrelevanten Unternehmen, u.a. auch im Bergbau, bis zum 30. April 2020. Seit Bekanntgabe der Verordnung arbeitet das Unternehmen mit lokalen und staatlichen Regierungsbeamten, Task-Force-Gruppen der Industrie und anderen Bergbauunternehmen zusammen, um gegenüber der Bundesregierung sein Anliegen geltend zu...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Halo Labs Inc.

Halo meldet Verlängerung von verbindlicher Absichtserklärung mit Canmart ...

(03.03.2020) Nicht für die Verbreitung an US-Nachrichtendienste oder in den USA Toronto (Ontario), 3. März 2020. Toronto - Halo Labs Inc. (NEO: HALO, OTCQX: AGEEF, Deutschland: A9KN) (Halo oder das Unternehmen) meldete heute, dass die verbindliche Absichtserklärung hinsichtlich des Erwerbs sämtlicher Stammaktien von Canmart Limited (Canmart) im Vereinigten Königreich bis 22. April 2020 verlängert wurde. Darüber hinaus freut sich Halo, die jüngsten positiven Entwicklungen in der medizinischen Cannabispolitik und das Wachstum des Cannabismarktes im Vereinigten Königreich zu kommentieren. Höhepunkte der Transaktion - Halo erwirbt 100 Prozent von Canmart, einem vollständig lizenzierten Betreiber. o Canmart ist nun eines der wenigen vollständig lizenzierten Unternehmen im Vereinigten Königreich...
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S&P Unternehmerforum GmbH

8 Seminare zu MaRisk - Seminare in Köln

(15.10.2019) Aktuelle Seminare: "Sachkunde für Auslagerungsbeauftragte" am 03.12.2019 in Frankfurt & Köln "Kreditgeschäft: MaRisk Update" am 21.11.2019 in Hamburg & Leipzig "MaRisk: Risikomanagement + Compliance" am 21.11.2019 in Hamburg & Leipzig Buchen Sie Ihr gewünschtes Seminar bequem und einfach über unser online Anmeldeformular . Eine Übersicht über alle Seminare zu MaRisk finden Sie hier . CRR - Capital Requirements Regulation - SREP - Seminare MaRisk...
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dynaCERT Inc.

dynaCERT erhält europäische Zulassung seiner Wasserstoff-Technologie

(26.08.2019) Toronto (Ontario), 26. August 2019. dynaCERT Inc. (TSX Venture: DYA, OTCQB: DYFSF, FRA: DMJ) freut sich bekannt zu geben, dass seine europäische 100-Prozent-Tochtergesellschaft, die dynaCERT GmbH (separat oder zusammen dynaCERT oder das Unternehmen), vom Kraftfahrt-Bundesamt (das KBA), das dem deutschen Verkehrsministerium unterstellt ist, die Allgemeine Betriebserlaubnis (die ABE) erhalten hat. Die vom KBA stammende ABE-Homologation ermöglicht das Marketing, den Vertrieb, die Installation und den Einsatz der HydraGENä-Technologie von dynaCERT in Deutschland und wird auch in der gesamten Europäischen Union verwendet. Einzigartiger innovativer Durchbruch dynaCERT hat einen wichtigen und noch nie dagewesenen Meilenstein gesetzt. Anträge hinsichtlich einer ABE-Zulassung müssen...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Belonio

Bundesregierung kippt geplante Abschaffung der Sachbezugskarten

(31.07.2019) Der Referentenentwurf [1] sah vor, dass u. a. der von Arbeitgebern und Arbeitnehmern beliebte Durchführungsweg über eine Prepaidkarte abgeschafft werden sollte. Im heute verabschiedeten Regierungsentwurf [2] wurde der Passus komplett gestrichen. Thomas Pry, Geschäftsführer von Belonio zu der Entscheidung: "Die Bundesregierung hat sich heute für eine zukunftsgerichtete Beschäftigungs- und Sozialpolitik entschieden und den Vorschlag verworfen. Auch wenn wir bei...
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S&P Unternehmerforum GmbH

8 Seminare MaRisk - Seminare in München

(21.07.2019) Aktuelle Seminare: "Neue MaRisk - Fahrplan für die Praxis" am 26.09.2019 in München & Frankfurt "Kreditgeschäft: MaRisk Update" am 10.10.2019 in München & Frankfurt "MaRisk: Risikomanagement + Compliance" am 10.10.2019 in München & Frankfurt Buchen Sie Ihr gewünschtes Seminar bequem und einfach über unser online Anmeldeformular. Eine Übersicht über alle Seminare zu MaRisk finden Sie hier. CRR - Capital Requirements Regulation - SREP - Seminare...
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RWBeratung GmbH

Bis zu 20 Millionen Euro Strafe drohen bei einem Verstoß gegen die DSGVO

(11.05.2019) Rheinstetten, 11.05.2019 - Externer Datenschutzbeauftragter zur Einhaltung der DSGVO Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt nun fast schon ein Jahr in der EU und Unternehmer müssen sie umsetzen. Die großen Unternehmen beschäftigen dafür einfach jemanden, der sich Datenschutzbeauftragter nennt und in einem festen Angestelltenverhältnis dafür sorgt, dass die DSGVO eingehalten wird. Doch was machen die kleineren Unternehmen? Wie handhaben Sie es damit?...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Rapid Dose Therapeutics Corp.

Rapid Dose Therapeutics gewinnt Klage gegen CTT Pharmaceuticals - Klage von ...

(07.03.2019) Burlington, Ontario - 6. März 2019 - Rapid Dose Therapeutics Corp. ("RDT" oder die "Gesellschaft") (CSE: DOSE) ein kanadisches Biotechnologieunternehmen, das sich auf innovative Lösungen zur Wirkstofffreisetzung konzentriert, freut sich bekannt zu geben, dass es gelungen ist, ein endgültiges Urteil gegen CTT Pharmaceutical Holdings, Inc. ("CTT") zu erwirken. Damit wurde die Klage von CTT gegen RDT endgültig abgewiesen. Der Vorsitzende Richter E. M. Morgan vom Ontario Superior Court of Justice schreibt dazu in der Entscheidung des Gerichts: "Es liegt kein echtes Problem vor, das ein Gerichtsverfahren erfordern würde. Die Angelegenheit wird hiermit abgelehnt." Gleichzeitig wurde CTT angewiesen, RDT einen Betrag von 40.000 $ zur Begleichung der Anwaltskosten zu bezahlen, die bei der...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Osisko Gold Royalties Ltd.

Osisko schliesst Silver Stream-Transaktion mit Falco Resources ab

(28.02.2019) Osisko schliesst Silver Stream-Transaktion mit Falco Resources ab (Montréal, 27. Februar 2019) Osisko Gold Royalties Ltd (das "Unternehmen" oder "Osisko") (TSX & NYSE: OR - www.commodity-tv.net/c/search_adv/?v=298621) freut sich, den Abschluss seiner bereits angekündigten (siehe Pressemitteilung vom 18. Juni 2018) Senior gesicherten Silberstreamfazilität ("Silberstream") für bis zu 100% des zukünftig produzierten Silbers aus dem Vorkommen Horne 5 ("Horne 5" oder das "Projekt") in Rouyn-Noranda, Québec, von Falco Resources Ltd. bekannt zu geben. ("Falco") (TSXV: FPC). Gemäß dem am 27. Februar 2019 zwischen Osisko und Falco abgeschlossenen Silberkaufvertrag wird Osisko bis zu 100% des raffinierten Silbers aus dem Projekt beziehen. Als Gegenleistung für den Silberstream wird Osisko...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Rapid Dose Therapeutics

RAPID DOSE THERAPEUTICS ernennt Dr. Gabriela Radulescu zur medizinischen ...

(24.01.2019) Burlington, Ontario - 23. Januar 2019 - Rapid Dose Therapeutics Corp. ("RDT" oder die "Gesellschaft") (CSE: DOSE) freut sich, die Ernennung von Dr. Gabriela Radulescu zur Medizinischen Direktorin von RDT bekannt zu geben. Frau Dr. Radulescu ist seit 20 Jahren als Ärztin in der Pharmaindustrie tätig. Sie bringt beträchtliche stra-tegische und operative medizinische Führungsqualitäten in das RDT-Team ein. Ihr Ziel ist der Ausbau des kontinuierlichen Dialogs mit der pharmazeutischen Industrie, die ihrer Patientenbasis die QuickStrip™-Technologie anbieten wird. In den vergangenen Jahren bekleidete Frau Dr. Radulescu eine Vielzahl von Positionen innerhalb der Spezialpharmazeutikindustrie und war dabei in verschiedenen Therapiegebieten tätig, darunter im Bereich chronischer entzündlicher...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
S&P Unternehmerforum GmbH

EU-DSGVO Was regelt die neue Verordnung - Besuchen Sie das Seminar*

(19.12.2018) > Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte > Leiter und Mitarbeiter der Internen Revision, Prokuristen, Compliance- und Datenschutzbeauftragte, Führungskräfte des Unternehmens Ihr Nutzen & Ihr Vorsprung in der Praxis 1. Tag: Neue DSGVO - Aufgaben fürs Management > Aufgaben des Managements - Haftungsrisiken für die Geschäftsführung > "Umsetzungsprojekt Datenschutz" neu in der Praxis: Auf was kommt es an? 2. Tag: Datenschutz Sales und HR Management >...
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IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V.

IfKom: EU-Kommission muss Datenverkehr und Datenschutz mit Augenmaß regeln!

(13.01.2017) Die EU-Kommission hat einen Entwurf zur E-Privacy-Verordnung vorgelegt und gleichzeitig die Konsultation zur Regelung der europäischen Datenwirtschaft gestartet. Beide Maßnahmen sind nach Auffassung der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e. V. ) geeignet, den digitalen europäischen Binnenmarkt voranzubringen, wenn sie mit der erforderlichen Ausgewogenheit ausgestaltet werden. Die von der Kommission vorgeschlagene E-Privacy-Verordnung soll die Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung konkretisieren. Dabei weitet sie den Schutz auch auf pseudonymisierte und anonymisierte Daten aus und bezieht alle Anbieter elektronischer Kommunikation ein. So sollen Nutzer demnach so gut wie immer ihr Einverständnis für die Erhebung und Verarbeitung von Daten geben müssen. Es besteht dabei aus...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Verlagsgesellschaft W.E. Weinmann e.K.

Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!

(06.12.2016) Filderstadt, 06.12.2016 "Fensterpflicht für Sanitärräume" oder "Abschließbarer Spind für jeden Beschäftigten": Der erste Entwurf zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung sorgte für reichlich Wirbel, insbesondere unter Arbeitgebern und Planern. Die dringend notwendige Reform drohte zu scheitern. Die bisherige Verordnung stammt aus dem Jahr 2004, die Bildschirmarbeitsplatzverordnung sogar aus dem Jahr 1996. Neue Arbeitsformen und technische Weiterentwicklungen...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Sodexo Pass GmbH

Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2017 auf 3,17 Euro

(01.09.2016) Frankfurt, 01.09.2016 [CR010916SVX]. Zum 1. Januar 2017 kommen für alle Bundesländer voraussichtlich neue amtliche Sachbezugswerte zur Anwendung. Der Monatswert für Mahlzeiten steigt auf 241 Euro, der Wert für die arbeitstägliche Verpflegung wird auf 3,17 Euro erhöht. So sieht es der Entwurf für die Neunte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (9. SvEVÄndV) vor, der sich zur Zeit in der Abstimmung mit den Bundesressorts, den Ländern und...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V.

IfKom zur Netzneutralität: Sanktionen müssen sich bewähren!

(08.08.2016) Die Bundesregierung hat in der letzten Woche einen Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet. Die vorgesehenen Bußgelder bei Verstößen gegen die neue EU-Verordnung zur Netzneutralität sollen bis zu 500.000 Euro betragen. Wie wirkungsvoll diese Sanktionen tatsächlich sein werden, sollte nach Ansicht des Verbandes der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e. V. ) erst einmal abgewartet werden. Befürchtungen, große Provider könnten solche Strafen aus der Portokasse zahlen, sind möglicherweise nicht unbegründet. Doch ein festgestellter Verstoß gegen die EU-Verordnung bleibt rechtswidriges Verhalten, unabhängig von der Höhe der Strafe. Auch große Konzerne werden solche Negativmeldungen nicht als geschäftsfördernd ansehen. Für die geplanten Gesetzesänderungen ist zwar...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V.

IfKom: Neue TK-Transparenzverordnung stärkt Verbraucherschutz

(17.06.2016) Der Verband der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e. V. ) begrüßt die am 15.06. vom Bundeskabinett beschlossene Transparenzverordnung für den Telekommunikationsmarkt als deutliches Zeichen der Stärkung der Verbraucherinteressen. Zudem bleibt der Aufwand für die Unternehmen, die Telekommunikationsdienstleistungen anbieten, in einem vertretbaren Rahmen. Netzbetreiber führen heute bereits diverse Qualitätsmessungen in ihren Netzen durch und sind somit in der Lage, belastbare Angaben zum Leistungsumfang zu machen. Besonders erfreulich sind daher die Pflichtangaben von Mindestbandbreiten sowohl für den Download als auch für den Upload in den vorgeschriebenen Produktinformationsblättern. Unscharfe Formulierungen wie "bis zu" sind somit nicht mehr zulässig. Ziel dieser Verordnung auf der...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
SmartTrade

PRIIPs: cleversoft und SmartTrade kooperieren bei Erstellung der ...

(04.04.2016) München / Berlin 4. April 2016 - Der Softwareanbieter cleversoft und das FinTech Unternehmen SmartTrade kooperieren künftig bei der Erstellung von Basisinformations blättern. Ziel ist es, Anbietern strukturierter Produkte, Derivaten und weiterer PRIIPs (Packaged Retailed Investement & Insurance Products) eine effiziente Gesamt-Lösung zur Erfüllung der PRIIPs-Anforderungen anzubieten. Die europäische Finanzaufsicht (ESMA) macht Anbietern von Finanzprodukten künftig einheitliche Vorgaben zu Inhalt und Form des Basisinformationsblatts (Key Information Document, KID). Neu ist unter anderem die Berechnung eines Gesamtrisikoindikators (Summary Risk Indicator, SRI). Dieser soll sämtliche Risikoinformationen eines Finanzprodukts für Privatanleger durch die Einordnung in eine...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
E+Service+Check GmbH

Die DGUV Vorschrift 3 (BGV A3 ) ist Pflicht!!!

(30.03.2016) Etwa 30% aller registrierten Brände sind auf Mängel an elektrischen Anlagen oder Geräten zurückzuführen. Darüber hinaus kommt es nicht selten zu schwerwiegenden Arbeitsunfällen, wenn Arbeiter die Spannung unterschätzen, unter der bestimmte Geräte stehen, und einen Stromschlag erleiden. Um solchen Gefahren vorzubeugen, ist die regelmäßige Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel unumgänglich! Hierzu gibt es bestimmte Verordnungen, welche die Sicherheit im...
DGUV Vorschrift 3

Haftung des Geschäftsführers und oder technischen Leiters bei der BetrSichV 2015

(15.03.2016) Bei der Betriebssicherheitsverordnung handelt es sich um die deutsche Umweltsetzung einer Richtlinie. Genauer geht es um die Richtlinie 89/655/EWG. In der deutschen Verordnung ist die Verwendung von Arbeitsmitteln in Verbindung mit der Sicherheit festgehalten. Zugleich wird die Bereitstellung von Arbeitsmitteln geregelt. Des Weiteren kommt es zur Regelung der Benutzung von Arbeitsmitteln, die Beschäftigte während der Arbeitszeit verwenden. Ferner liegt eine Reglung bezüglich des Betriebes von Anlagen vor, die überwachungsbedürftig sind und die unter Beobachtung vom Geschäftsführer stehen. Enthalten ist in dieser Verordnung ein Schutzkonzept, welches ein technischer Leiter und der Geschäftsführer auf alle Arbeitsmittel mit eventueller Gefährdungswirkung anzuwenden haben. Die Rechte...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Rechtsanwalt Frank M. Peter

Korruption im Gesundheitswesen und der neue § 299a StGB

(14.03.2016) Seitdem der BGH die Anwendbarkeit der §§ 299, 331 ff. StGB auf niedergelassene Ärzte verneint hat, hat der Gesetzgeber sich zur Einführung zweier neuer Straftatbestände entschieden: Bestechlichkeit im Gesundheitswesen gemäß § 299a StGB und Bestechung im Gesundheitswesen gemäß § 299b StGB. Die Tatbestände sind der Struktur des § 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr) nachgebildet. Der Große Senat für Strafsachen des...
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Kanzlei Scheibeler

Was ist eine A1-Bescheinigung?

(10.03.2016) Denkbar ist nämlich, dass sie einem ausländischen Steuer- und Sozialversicherungsrecht unterfallen. Soweit das EG-Ausland betroffen ist, gilt nämlich gemäß Art. 11 Abs. 3 a ) der EG-Verordnung 883/04. Dieser ordnet an, dass die Person, die in einem Mitgliedstaat eine Beschäftigung oder selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, nur den Vorschriften dieses Mitgliedsstaats unterliegt. Eine Ausnahme ist gemäß Art. 12 der vorgenannten EG-Verordnung dann gegeben, wenn ein...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
pro:tagon® direct marketing GmbH & Co. KG

Die neue Europäische Datenschutzgrundverordnung

(02.03.2016) Nach mehrjährigem, mitunter recht zähem Ringen, haben sich Kommission, Parlament und Ministerrat der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Zuge der sogenannten Trilog-Verhandlungen schließlich am 17. Dezember 2015 auf eine einheitliche Fassung des Gesetzentwurfs verständigt. Wenngleich das Bestreben, das europäische Recht in diesem Bereich zu harmonisieren, grundsätzlich sehr begrüßenswert ist, ist es am Ende fraglich, ob das Ergebnis auch tatsächlich...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
E+Service+Check GmbH

Die Prüfung elektrischer Anlagen nach DGUV V3 DIN VDE 0105

(19.11.2015) Die Pflicht zur Prüfung elektrischer Anlagen besteht schon immer. Nur halten sich nicht alle an Recht und Gesetz. Viele Unternehmen und Kommunen lassen aus Kostengründen gar nicht prüfen. BildEtwa 30% aller registrierten Brände sind auf Mängel an elektrischen Anlagen oder Geräten zurückzuführen. Darüber hinaus kommt es nicht selten zu schwerwiegenden Arbeitsunfällen, wenn Arbeiter die Spannung unterschätzen, unter der bestimmte Geräte stehen, und einen Stromschlag erleiden. Um solchen Gefahren vorzubeugen, ist die regelmäßige Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel unumgänglich! Hierzu gibt es bestimmte Verordnungen, welche die Sicherheit im Betrieb sicherstellen sollen. Die BGV A3 (DGUV Vorschrift 3) schreibt unter anderem vor, in welchen Abständen elektrische Geräte...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V.

IfKom hält EU-Kompromiss zur Netzneutralität für umsetzbar

(20.10.2015) Über die richtigen Rahmenbedingungen zur Netzneutralität ist viel gestritten worden. Jetzt steht ein Kompromissvorschlag kurz vor der letzten parlamentarischen EU-Hürde, der aus Sicht der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e.V. ) eine ausgewogene Formulierung zur Priorisierung von Spezialdiensten enthält und dennoch das freie Internet schützt. Schneller als erwartet ist die EU zum Thema Netzneutralität zu einer Entscheidung gekommen. Nach der bevorstehenden Verabschiedung des einheitlichen europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation durch das Europäische Parlament im Oktober wird die geplante Verordnung voraussichtlich bereits im April 2016 in den Mitgliedstaaten zu unmittelbar geltendem Recht werden. Damit können so genannte Spezialdienste, die eine "Quality of service"...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
E+Service+Check GmbH

Prüfungen nach DGUV Vorschrift 3/BGV A3 sind ohne Gefährdungsbeurteilung ...

(19.10.2015) Die Prüfung ortsveränderlicher Geräte nach BGV A3 / DGUV Vorschrift 3 ohne Gefährdungsbeurteilungen ist ungültig. Dies BetrSichV 2015 sowie die TRBS 1111 schreibt vor das Gefährdungsbeurteilungen zwingend zu erstellen sowie die Prüffrist anhand dessen zu bewerten sei. Die E+Service+Check GmbH erstellt diese ohne Mehrkosten mit und intergiert diese im Prüfprotokoll. So haben Sie die Gefährdungsbeurteilung sowie alle relevanten Daten des Prüflings auf 1 Protokoll. Auszug aus der neuen BetrSichV 2015: (1) Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Das Vorhandensein einer CE-Kennzeichnung am Arbeitsmittel entbindet nicht von der...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Neues EU-Erbrecht: Berliner Testament vielfach Makulatur

(25.09.2015) Seit dem 17.08.2015 gilt die Europäische Erbrechtsverordnung. Diese EU-Verordnung regelt künftig, welches Erbrecht auf einen internationalen Erbfall anzuwenden ist. Lediglich Großbritannien, Irland und Dänemark haben in der EU die Verordnung nicht übernommen. Die Europäische Erbrechtsverordnung betrifft jede Rechtsnachfolge von Todes wegen, gilt also unabhängig davon, ob ein Testament vorliegt oder in Ermangelung dessen die gesetzliche Erbfolge eintritt. Dabei...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
ADVOVOX Rechtsanwalts GmbH

Vermeiden Sie Wettbewerbsverstöße mit Advovox

(16.07.2014) Der klagende Verein hielt eine Warsteiner-Werbung für unzulässig. In dieser bewarb Warsteiner ein alkoholfreies Bier auf den Rückenetiketten der Flaschen und der Verpackung eines Sixpacks mit den Angaben "vitalisierend", "isotonisch" und "erfrischend". Außerdem wurden auf dem Flaschenetikett die Brüder Wladimir und Vitali Klitschko abgebildet. Der Artikel 10 der europäischen Health Claims Verordnung (HCVO) legt fest, dass gesundheitsbezogene Angaben zu Werbezwecken...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Pilar Sagués Espuny

Neue europäische Erbrechtbestimmungen für deutsche Staatsbürger in Spanien

(28.10.2013) Am 27. Juli 2012 wurde in dem Amtsblatt der Europäischen Union die Verordnung Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und der Rates vom 4. Juli 2012 veröffentlicht. Die Verordnung befasst sich unter anderem mit der Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsbeschlüssen in Erbsachen und mit dem in Erbsachen anwendbaren Recht im Falle der Kollision mehrerer Rechtsordnungen. Die Verordnung wird laut § 84 i. V. m. § 83,1 ab dem 17. August 2015 für Nachlasssachen von Personen, die an diesem Tag oder ab diesem Tag sterben, angewendet und könnte eine große Tragweite bei Nachlassen deutscher Staatsbürger mit Eigentum in Spanien entfalten. Bis zum 17. August 2015 werden die Erbschaften deutscher Staatsbürger in Spanien nach wie vor mit Hilfe des von den deutschen Amtsgerichten...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
GRP Rainer LLP

Telekommunikationsunternehmen müssen etwaige Datenpannen unverzüglich ...

(18.10.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In den letzten Jahren stand das Thema Datenschutz immer öfter im medialen Fokus. Nicht selten war von Datenverlust im öffentlichen und privaten Sektor die Rede. Doch Datenverluste erweisen sich erst dann als äußert heikel, wenn die Anzahl der betroffenen Kunden sehr groß ist. Gerade...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Rechtsanwalt Janus Galka, LL.M. (Eur.)

EuGH stärkt Rechte von Fluggästen

(20.03.2013) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 26.02.2013 die Rechte von Reisenden bei Flugverspätungen gestärkt. Demnach ist für den Anspruch von Ausgleichszahlungen ausschließlich die Verspätung am Endziel maßgeblich und nicht die Abflugverspätung am Ausgangsflughafen oder die Verspätung bei einer Zwischenlandung. Demzufolge haben Flugreisende auch dann einen Schadensersatzanspruch, wenn sich der Abflug bzw. der Zwischenstopp nur leicht verspätete, es aber...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
ROSE & PARTNER LLP

Erbrecht - neue Regeln durch EU-Verordnung

(05.02.2013) Hamburg, 5. Februar 2013 - Weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit wurde vor einigen Monaten die EU-Erbrechtsverordnung (ErbRVO) auf den Weg gebracht. Betroffen sind viele Millionen Erblasser und Erben im In- und Ausland. Schon heute haben in Europa ca. 10 Prozent der Erbfälle einen Auslandsbezug, weil z.B. der Erblasser nicht in seinem Heimatland wohnt oder er wesentliches Vermögen im Ausland hat. Die Planung und Abwicklung dieser bisher komplexen und...
Thema: Pressemitteilung Verordnungen
Erste Deutsche Vorsorgegenossenschaft eG

„Erste Deutsche Vorsorgegenossenschaft eG“ unterstützt ihre ...

(15.10.2012) Klingenthal, 08. Oktober 2012: Im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 19 von 2012 ist am 9. Mai 2012 die "Verordnung zur Einführung einer Finanzanlagenvermittlungsverordnung" erschienen. Diese Verordnung hat auch Auswirkungen auf die Vermittlung von Genossenschaftsanteilen ab dem 01.01.2013. "Die Erste Deutsche Vorsorgegenossenschaft eG empfiehlt ihren Vertriebspartnern, diese Verordnung als Chance aufzugreifen, um sich bei Ihren Kunden professionell neu zu positionieren....
Thema: Pressemitteilung Verordnungen

 

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