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Aktuelle Pressemitteilungen: Urteilen


Urteilen

Aktuelle Pressemitteilungen versandt mit dem connektar-Presseverteiler:

Freie Fachinformationen GmbH

Mit der Digitalisierung zu gerechteren Urteilen

(17.07.2019) Das Legal Tech Lab der Universität zu Köln setzt sich mit der Digitalisierung der Rechtsbranche auseinander und möchte in Sachen Legal Tech aktiv mitgestalten. In diesem Zusammenhang beschäftigten sich die Studentinnen und Studenten aktuell mit einer problematischen Entwicklung in der Strafzumessung. Strafzumessung für vergleichbare Taten variiert abhängig vom Gericht Das verhängte Strafmaß bei gleichgelagerten Fällen variiert in Deutschland erheblich: Der Süden...
Thema: Pressemitteilung Urteilen
Rechtsanwaltskanzlei

Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern: Ein Leitfaden

(20.09.2016) Sie haben Ihren Darlehensvertrag gekündigt und mussten eine hohe Vorfälligkeitsentschädigung an die Bank zahlen? Das muss nicht sein! In vielen Fällen fordern die Banken zu Unrecht eine Vorfälligkeitsentschädigung. Wir stellen Ihnen einen Leitfaden zur Verfügung, der Ihnen dabei helfen soll, herauszufinden, ob Sie unrechtmäßigerweise eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen mussten und wie Sie diese zurückerhalten. Banken fordern Vorfälligkeitsentschädigungen: Die Vorfälligkeitsentschädigung wird fällig, wenn das Darlehen außerplanmäßig und frühzeitig zurückgezahlt wird. Aktuell ist das Thema von besonderem Interesse, da die Niedrigzinsphase dazu führt, dass viele Verbraucher ihren Kredit umschulden möchten. Bei dieser Umschuldung kommt es zu einer frühzeitigen Rückzahlung des...
Thema: Pressemitteilung Urteilen
LSS Rechtsanwälte

Verjährung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Rückforderungen von ...

(08.08.2014) Die 13. Zivilkammer des LG Stuttgart hat sich in zwei Urteilen, vom 16.07.2014, mit der Verjährungsfrist von Rückforderungsansprüchen aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB gegen rechtsgrundlose Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen befasst. Danach wäre ein Rückforderungsanspruch aus einem Verbraucherdarlehen aus dem Jahre 2006 ( Az. 13 S 36/14 ) bereits verjährt, während ein Anspruch aus dem Jahre 2009 ( Az. 13 S 14/14 ) dies noch nicht wäre. Diese, in Anlehnung an die BGH Urteile Az. XI ZR 405/12 und Az. IX ZR 170/13 vom 13.05.2014, ergangenen Urteile stellen fest, dass grundsätzlich der Rückforderungsanspruch mit Bezahlung des Bearbeitungsentgelts entsteht und somit auch die damit verbundene dreijährige Verjährungsfrist nach §§ 195, 199 BGB. Der Anspruchsberechtigte muss zwar die...
Initiative Justizopfer

Von kritischer Kunst, einer bizarren bayerischen Justiz und absurden ...

(22.01.2014) Es gibt viele Ähnlichkeiten und Parallelitäten zwischen der bayerischen Justiz und dem Europäischen Gericht in Sachen Lydia Hippel und Michael Burkhardt sowie dem Erfinder Christoph Klein, der seit inzwischen 20 Jahren gegen eine unheilige Allianz aus Pharmaindustrie, deutscher und insbesondere bayerischer Behörden, deutscher Bundesregierung, bayerischer Staatsregierung und EU-Kommission ankämpft. Lydia Hippel und Christoph Klein haben deshalb nicht umsonst am...
Thema: Pressemitteilung Urteilen
GRP Rainer LLP

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Schiffsfonds laut BGH

(09.04.2013) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Die Schifffahrtskrise hat ihre Spuren nicht nur in Deutschland hinterlassen, auch international ist die Branche betroffen. Zahlreiche Anleger von Schiffsfonds sind in den vergangenen Jahren tagtäglich mit schlechten Nachrichten konfrontiert worden. Doch ein besonders schwerer Schlag für...
Thema: Pressemitteilung Urteilen
GRP Rainer LLP

Clerical Medical Anleger blicken hoffnungsvoll nach vorne

(01.10.2012) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vorliegend erstmals in Sachen CMI zu entscheiden. Dies ging zu Lasten des englischen Lebensversicherers. In seinen Urteilen (Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) entschied er ähnlich wie bereits verschiedene Oberlandesgerichte und bestätige deren...
GRP Rainer LLP

Clerical Medical Anleger können vielleicht aufatmen

(24.09.2012) GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied vorliegend erstmals in Sachen CMI. In seinen Urteilen (Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) folgte er der Auffassung verschiedener Oberlandesgerichte und bestätige deren Urteile; zum Nachteil des englischen Lebensversicherers. Oftmals...
LSS Rechtsanwälte

Bank nimmt Revision wegen rechtswidriger Gebühren zurück

(21.08.2012) Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat den in seiner Pressemitteilung Nr.94/2012 für den 11. September 2012 angekündigten Verhandlungstermin zur Frage der Wirksamkeit einer Entgeltklausel über eine "Bearbeitungsgebühr" bei Darlehen aufgehoben, weil die beklagte Sparkasse ihre Revision zurückgenommen hat. Damit ist das Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Dresden, wonach die streitgegenständliche Klausel - "…Bearbeitungsgebühr (vom ursprünglichen Kreditbetrag)...
Thema: Pressemitteilung Urteilen

 

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